Bundeswehreinsätze im Innern - gegen Fussballfans ?
http://www.n-tv.de/608751.html
Früher sangen wir ja das Lied von den guten Freunden bei der Volksarmee - kriegt ja gleich ne neue Bedeutung...
Bundeswehreinsätze im Innern - gegen Fussballfans ?
http://www.n-tv.de/608751.html
Früher sangen wir ja das Lied von den guten Freunden bei der Volksarmee - kriegt ja gleich ne neue Bedeutung...
Na dann kann ich nächst jahr auch einfach mal so reinknüppeln! =)
Tja, da müßte man aber erstmal das Grundgesetz ändern !
Und ob das bis zum Sommer klappt wäre wohl fraglich !
Trau ich dem Herrn S. glatt zu. Vorgänger Sheriff Otto hat ja seinen Anti-Terror-Katalog auch reibungslos, an den Grünen vorbei, in Rekordzeit durchgepeitscht...
Dacht ick mirs doch: dit is noch nich durch.... http://www.n-tv.de/618986.html
Bundeswehr bei Fußball-WM
"Keine Militärfestspiele"
Im Streit über einen Bundeswehreinsatz bei der Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer wird der Ton schärfer. Berlins Innensenator Erhardt Körting (SPD), Sprecher der SPD-Länder in der Innenministerkonferenz, warnte vor Begehrlichkeiten der Unionskollegen: "Die WM ist keine Katastrophe, sondern ein Fest. Wir werden hier keine Militärfestspiele abhalten", sagte er der "Süddeutschen Zeitung".
Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) nannte Äußerungen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD), der einen Vergleich mit Diktaturen gezogen hatte, inakzeptabel. "Im Grunde genommen müsste er sich dafür entschuldigen", sagte Schönbohm im Radiosender MDR info. Beck hatte gesagt, wenn die Bundeswehr bei der WM eingesetzt werde, begrüße Deutschland seine Gäste wie eine Diktatur.
"Ich will keine Panzer vor Fußballstadien", sagte Schönbohm. "Aber wenn wir feststellen, dass bei den vielen Veranstaltungen die Polizeikräfte des Bundes und der Länder nicht ausreichen, dann kann die Bundeswehr Aufgaben übernehmen - beispielsweise im Bereich des Objektschutzes." Damit unterstützte Schönbohm Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), der gesagt hatte, er strebe einen Einsatz der Bundeswehr dann an, wenn die Polizeikräfte erschöpft sein sollten.
Den Einsatz von Polizisten müssen die Länder bezahlen, den Einsatz von Soldaten bezahlt der Bund. Körting mutmaßte, manche Innenminister wollten ihre finanziellen Engpässe offenbar durch die Bundeswehr lösen lassen. Nun schrecke ausgerechnet Bayerns Innenminister Günter Beckstein (CSU), ein langjähriger Streiter für die Länderrechte, nicht davor zurück, "den Föderalismus auf dem Altar des schnöden Mammons zu opfern".
Union und SPD hatten während der Koalitionsverhandlungen vereinbart, die Aufgaben von Polizei und Militär getrennt zu halten. Einzige Ausnahme sollte ein Terrorfall zur See oder in der Luft sein, wo die Bundeswehr dann eingreifen können sollte
Ich denke, hier wird mal wieder Panikmache betrieben, weil manche einiges durcheinander bringen. Soweit ich informiert bin, will Herr Schäuble zwar die Bundeswehr während der WM 2006 im Innern einsetzen, aber nicht in und um Stadien zur "Kontrolle" der Fußballfans. Es geht hier einfach nur darum, z.B. Botschaften oder ähnliche Einrichtungen, die potenzielle Terrorziele darstellen, zu bewachen. Normalerweise wäre das in der jetzigen Situation Aufgabe der Polizei, die sich dann aber mehr auf die Aufgaben in und um die Stadien konzentrieren kann.
Ja, aber wenn die Bundeswehr - die für solche "polizeilichen" Einsätze im Inneren weder ausgebildet noch ausgerüstet ist - erstmal während der WM dran ist, sind Tür und Tor geöffnet...
Hallo!
Ich kann mir einen Einsatz der Bundeswehr nicht vorstellen. Soldaten sind doch für hoheitliche Aufgaben nicht ausgebildet. Sollte dennoch eine Änderung des GS geschehen, müßten Soldaten für diesen speziellen Einsatz bei der WM in rechtlichen Grundlagen ausgebildet werden. Dafür erscheint mir die Zeit bis zum Beginn der WM zu gering. :nixweiss:
Meine Meinung: Polizei und Bundespolizei im Innen und Bw für Außen. Ich möchte auch mal Politiker sein und irgendwelchen Schei.. labern. Meine Fresse, was für eine Geldverschwendung für diese Entscheidungsfindung.
mwrw Grüßen aus der Bundeshauptstadt
Das wäre schon ein Witz, wenn die Bundeswehr während der WM andere Objekte bewachen soll, da sie jetzt ja schon die Bewachung ihrer Kasernen an Dritte abgegeben hat!
ZitatOriginal von Rolex
Das wäre schon ein Witz, wenn die Bundeswehr während der WM andere Objekte bewachen soll, da sie jetzt ja schon die Bewachung ihrer Kasernen an Dritte abgegeben hat!
Ist so nicht ganz richtig. Nur vereinzelte Standorte werden von Zivilwachen bestreift! Das hat aber auch mit Personalmangel in diesen Kasernen zu tun. Bei uns wars so das 2. Kompanien ne Grundausbildung hatten, eine für den Einsatz in Afghanistan ausgebildet wurde und eine ausgebildet hat (Rollenspieler etc.)!
Die Bw übernimmt sogar die Bewachung von US-Kasernen!!
An der Kaserne, in der ich 10 Monate rumsaß, haben früher die Wehrdienstleistenden rund um die Uhr Wache gestanden.
Heute sind diese dort nur noch von 6 bis 18 Uhr zu finden. Ab 18 Uhr übernimmt dann der zivile Wachschutz.
SICHER IST SICHER
mwrw Grüßen aus der Bundeshauptstadt
Ist das ein Wunder bei dieser Kinderlandverschickungsabendteuerfreihzeitspielwiesenarmee :biggrin:
Lasst Euch nicht von diesen Quatschern verrückt machen, denn es wird alles nicht so heiss gegessen wie es gekocht wird :biggrin:
Da is nen "h" zu viel drin! Wa, da kickste! Is uff jefallen :biggrin:
mwrw Grüßen
[quote]Original von Inno BFC'er
freihzeitspielwiesenarmee
:sad: :naja:
Im übrigen ist es keine Armee, sondern eine Wehr :biggrin: Kommt von Bundeswehr
mwrw Grüßen aus der Bundeshauptstadt
2006 - Das Jahr des Meisters
jemanden Langweilig..............
Aber im Grundgesetz ist schon lange verankert das die Bundeswehr in Notzeiten jederzeit auch im Inneren eingesetzt werden kann.Bei diesem ganzen Politkasperle Theater geht es ja ,zwar Inhaltlich um die WM,aber es hat niemand was von Aufhebung der zwichenzeitlichen "Einschnitt"in das Grundgesetz,durch den Inneren Einsatz der Bundeswehr was verlautbaren oder ähnliches von sich gegeben.
Aber glücklicherweise gibt es ja in diesem Land die zweidrittel Mehrheit der dummen Deutschen und damit setzen wir alles durch.
wrwg---oder soll man demnächst wieder die Kaiserhymne singen "Heil Dir im Siegerkranze..."
[quote]Original von BFC-Mitte
jemanden Langweilig..............
Aber im Grundgesetz ist schon lange verankert das die Bundeswehr in Notzeiten jederzeit auch im Inneren eingesetzt werden kann.
In welchem Artikel des GG steht das????
Die Bundeswehr darf keine hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen. Landesverteidigung ist hier das Schlagwort. Katastrophenschutz wäre das Nächste. Aber Polizeiaufgaben, daran kann ich mich nicht erinnern.
BITTE um Aufklärung!
mwrw Grüßen
Unter diesen Umstände darf die Bundeswehr innerhalb der BRDEutschland agieren und zugleich Polizeiliche Aufgaben Felder besetzten,natürlich nur im strengsten Notfall und auch dann nur im Katastrohenfall.
Aber bei dieser Thematik geht es den Herren nicht nur um die Sicherheit der WM,sondern um die Sicherheit der Menschen.
Klingt gut nicht........deine Sicherheit heisst(du hast doch nichts zu verbergen):Kontrolle,C-Chips,Polizeistaat,eingeschränktes Datenschutzrecht,usw.
wrwg
PS:Ich meine im Falle eines Terroistischen Notfalles wäre es nach der heutigen Gesetzeslage kein Problem die Bundeswehr innerhalb der BR Deutschland einzusetzten.Aber darum alleine geht es den Leuten nicht..........Sie wollen deine Sicherheit---------zu Ihrer Sicherheit.
ZitatOriginal von Inno BFC'er
Ist das ein Wunder bei dieser Kinderlandverschickungsabendteuerfreihzeitspielwiesenarmee :biggrin:
Lasst Euch nicht von diesen Quatschern verrückt machen, denn es wird alles nicht so heiss gegessen wie es gekocht wird :biggrin:
Meen Juter, will ja nick meckern wa, aba mich is da noch een kleener Fehler uffjefalln in Dein langet Wort, watte Dir da "jezimmer" hast...
Kinderlandverschickungsabendteuerfreihzeitspielwiesenarmee
Dat issen "Abenteuer"... nur so mal nebenbei... =)
Bin ick jetzt ooch jut???
Aber trotzdem, echt knorke, watte Dir da ausbaldobert hast !!! =)
Jruß aus MD
Die Legende